Häufig gestellte Fragen zum Bürgerentscheid am 18.11.2018

Wer wie was Munagelände? Film von TV 1 zu den Hintergründen und dem Ablauf von Bürger- und Ratsentscheid

  • Wann und wo ist der Bürgerentscheid? Der Bürgerentscheid findet am 18.11.2018 statt. Es wird in Bamberg 20 Wahllokale geben. Das Wahllokal ist auf dem Abstimmungszettel abgedruckt. 
  • Wie komme ich an die Abstimmungsunterlagen? Die Abstimmungsbenachrichtigungen sind schon an alle Abstimmungsberechtigten verschickt worden. In dieser Hinsicht funktioniert der Bürgerentscheid wie eine „normale“ Wahl.
So wird der Abstimmzettel ausgefüllt, wenn „Für den Hauptsmoorwald“ gestimmt wird
  • Wie sieht der Abstimmzettel aus und wo muss ich ankreuzen?  Beim Ankreuzen auf dem Abstimmzettel ist Vorsicht geboten, damit die Stimme gültig ist. Wie ein Abstimmzettel „Für den Hauptsmoorwald“ ausgefüllt werden muss siehe Bild oberhalb dieser Frage. Durch die zwei Fragen ist der Abstimmzettel doch etwas verwirrend. Hinter der Frage mit dem Titel „Für den Hauptsmoorwald“ steht das Bürgerbegehren der Bürgerinitiative und die Ablehnung des Bebauungsplans Nr. 429 der Stadt. Hinter der Frage mit dem Titel: „Bambergs Zukunft: Hauptsmoorwald erhalten und „Muna“ gestalten“ verbirgt sich die Rodung durch die Stadt. Bitte genau lesen und beim Ankreuzen aufpassen. 
  • Wann ist der Bürgerentscheid erfolgreich? Wir brauchen circa 8500 Bürger, die FÜR DEN HAUPTSMOORWALD stimmen, also eine Wahlbeteiligung von mindestens 15 % der Abstimmungsberechtigten. Das Wichtigste ist, dass so viele wie möglich wählen gehen, oft scheitern Bürgerentscheide daran, dass die Wahlbeteiligung nicht hoch genug ist. Sollte der entgegenstehende Ratsentscheid ebenfalls diese Stimmenzahl erreichen, wird das Ergebnis einer Stichfrage relevant, die auf dem gleichen Wahlzettel mit beantwortet werden muss. Wichtig: Auch die Stichfrage beim Abstimmen beantworten.  
  • Was ist der genaue Unterschied zwischen dem Bürgerbegehren FÜR DEN HAUPTSMOORWALD und dem Ratsbegehren der Stadt Bamberg?  Das Bürgerbegehren „Für den Hauptsmoorwald“ steht dafür, den kompletten Bebauungsplan Nr. 429 zu stoppen. Im Ratsbegehren „Bambergs Zukunft: Hauptsmoorwald erhalten und Muna gestalten“ ist enthalten, auf der Muna ein circa 46 Hektar großes Gewerbegebiet auszuweisen, welches sowohl Industrie- und Gewerbeflächen enthält (siehe Bild weiter unten). Auf den für die Industrie ausgewiesenen Flächen kann sich produzierendes Gewerbe ansiedeln und eine Bebauung bis zu 40 Meter Höhe ist theoretisch möglich. Circa so hoch sind auch die vier großen Hochhaustürme entlang des Berliner Rings. Die tatsächliche Eingriffsfläche in der Muna ist mit circa 70 Hektar noch größer als diese 46 Hektar, da zum Beispiel Strassen nicht zur Gewerbefläche dazugehören. Wir rechnen mit einem Waldverlust von circa 50 Hektar. Auch eine Anbindung des Industrie- und Gewerbegebietes an die Armeestrasse ist in den aktuellen Plänen der Stadt noch vorgesehen. 
Luftbild der Fläche, die beim Ratsbegehren für ein Industrie- und Gewerbegebiet vorgesehen ist. 
  • Wo und wie kann ich mich noch näher über die Sachlage informieren und mit Mitgliedern der Bürgerinitiative sprechen? Wir sind in den letzten Wochen vor dem Bürgerentscheid aktiv und freuen uns über Fragen und Feedback. Hier die Termine, wo wir wann zu finden sind: 

    Alle weiteren Termine sind auf der Startseite. 

Was bedeutet der Bürgerentscheid

Für alle Bamberger bedeutet das: WÄHLEN GEHEN gegen das geplante Industrie- und Gewerbegebiet und gegen die Rodung von circa 50 ha Wald. Merk Dir den Tag vor, plan die Wahl in Deinen Sonntag ein, mobilisiere Freunde, Bekannte und Verwandte: Deine Stimme zählt Für den Hauptsmoorwald!

Die Ordner mit den vollen Unterschriftenlisten – Für den Hauptsmoorwald

13094 Bürgerinnen und Bürger haben für den Hauptsmoorwald und gegen die Bebauungspläne unterschrieben. Ein riesiges Dankeschön an die tolle Unterstützung. Am 23. August wurde das Bürgerbegehren vom Feriensenat der Stadt Bamberg als erfolgreich eingestuft. Als nächstes kommt jetzt der Bürgerentscheid am 18.11.2018, bei dem alle Bamberger aufgefordert sind, über die Bebauungspläne im Hauptsmoorwald abzustimmen. Wichtig: Dann alle mobilisieren, und zur Wahl gehen!

Warum ein Bürgerbegehren?

Ein erfolgreiches Bürgerbegehren ist ein Mittel der direkten Demokratie und führt dazu, dass die Stadt Bamberg handeln muss.  Das Bürgerbegehren richtet sich gegen den Bau eines Industrie- und Gewerbegebiets im Hauptsmoorwald.  

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Betreff: Hauptsmoorwald
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